Rechtsprechung
| LG Hamburg, 03.11.2006 - 324 O 16/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 16.07.2003 - 1 BvR 1172/99
Verletzung der Meinungsfreiheit durch Untersagung einer Presseveröffentlichung
Auszug aus LG Hamburg, 03.11.2006 - 324 O 16/06
Für die dazu vorgenommenen Bewertungen fehlt es auch nicht an hinreichenden Anknüpfungspunkten im Tatsächlichen (vgl. zu diesem Kriterium BVerfG, Beschl. v. 16.7. 2003, NJW 2004, S. 277 ff., 278). - BVerfG, 26.06.1990 - 1 BvR 1165/89
Postmortale Schmähkritik
Auszug aus LG Hamburg, 03.11.2006 - 324 O 16/06
Darunter versteht man Äußerungen, die jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik nicht auf eine Auseinandersetzung in der Sache zielen, sondern in der Herabsetzung der Person bestehen (BVerfG, U. v. 26.6.1990, 1 BvR 1165/89, Juris, Leitsatz 2 und a.a.O., Abs. 42). - BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 49/00
Babycaust - Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen
Auszug aus LG Hamburg, 03.11.2006 - 324 O 16/06
In einem solchen Fall tritt die Meinungs- und Medienfreiheit gegenüber den Belangen des Persönlichkeitsschutzes nur zurück, wenn sich die angegriffene Äußerung als Schmähkritik oder Formalbeleidigung darstellt oder einen Angriff auf die Menschenwürde des Betroffenen enthält (BVerfG, U. v. 24.5.2006, Az.: 1 BvR 49/00 u.a., Juris, Leitsätze 5a und 5b und Rn. 64).